News

Mehr statt weniger Industrie

Tesla. Siemens. VWs ID.3. Ost-Deutschland wird mit dem Wissenschafts- und Forschungsstandort Berlin mehr und mehr Zukunftsort für die Mobilitätswende und Industrie 4.0. Und bei dem vor uns liegenden Wandel der Arbeits- und Wirtschaftswelt sollten wir nicht vergessen: Gerade die Menschen in Ost-Deutschland wissen, welche Herausforderungen, aber auch Chancen in grundlegenden Transformationsprozessen…

Weiterlesen

Für ein familienfreundliches Land

Trotz wichtiger sozialpolitischer Maßnahmen wie dem Kinderzuschlag ist noch fast jedes dritte Berliner Kind in unterschiedlicher Form von Armut betroffen.  Finanzielle Armut von Familien geht oft mit geringeren Bildungs- und Teilhabechancen ihrer Kinder einher. Diese frühe Spaltung der Chancen und Möglichkeiten ist ungerecht. Sozialer Zusammenhalt muss schon bei den Kleinsten…

Weiterlesen

Doppelhaushalt 2020/21

Mit dem jetzt beschlossenen neuen Berliner Haushalt für die Jahre 2020/2021 setzen wir klare Akzente zum Beispiel für Wissenschaft, mehr Personal für den Bürgerservice und der Entlastung der Berlinerinnen und Berliner. Das ist ein Haushalt für ein Berlin für Alle!

Weiterlesen

SPD-Bundesparteitag: Berlin in die neue Zeit

Mit dem Zuruf, die SPD müsse die Kraft für neue Antworten haben, eröffnete „Hausherr“ Michael Müller den zweiten Tag des Bundesparteitages. Beispielhaft nannte er das Thema Mieten und Wohnen, da es mittlerweile von bundesweiter Bedeutung sei. Für viele Städte ist ein Mietenmoratorium inzwischen zu einer möglichen Option im Maßnahmenmix geworden,…

Weiterlesen

Senat beschließt Mietendeckel

Heute hat der Senat den Berliner Mietendeckel beschlossen! Damit kann der Gesetzentwurf im Abgeordnetenhaus beraten werden. Der Mietendeckel soll Anfang 2020 Inkrafttreten und so den Mieter*innen in Berlin eine fünfjährige Atempause vor Mieterhöhungen zu geben. Diese Zeit werden wir nutzen, um mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.

Weiterlesen

IAA in Berlin

Berlin ist die Stadt der neuen Mobilität. Deswegen bewirbt sich Berlin als neuer Messestandort der Internationalen Automobil Ausstellung (IAA). Die Messe will sich zu einer Leistungsschau integrierter, moderner Verkehrskonzepte neu aufstellen. Es soll bei der IAA 2.0 deswegen nicht nur um das Auto, sondern um intelligente und neue Mobilitätskonzepte gehen….

Weiterlesen

Privatisierungsbremse

Michael Müller schlägt eine Privatisierungsbremse vor, um öffentliches Eigentum wie zum Beispiel die landeseigenen Unternehmen oder Wohnungen dauerhaft zu sichern. Wichtige Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge wie Wohnen, Wasserversorgung oder Gesundheit sollen zukünftig nicht mehr privatisiert werden können.

Weiterlesen

Europas modernstes Herzzentrum

Die Hauptstadt Berlin ist das innovative und digitale Herzzentrum Deutschlands! Mit unserem Programm Gesundheitsstadt 2030 will ich als Regierender und Wissenschaftssenator Berlin zum „Silicon Valley“ der Gesundheitswirtschaft machen. Mit 100 Millionen Euro beteiligt sich nun der Bund an dem neuen modernen digitalisierten Herzzentrum. Die zweite Entscheidung für die Gesundheitsstadt nach…

Weiterlesen

60 Jahre Godesberg Programm

Heute vor 60 Jahren hat die SPD ihr Godesberger Programm beschlossen und sich damit als soziale und linke Volkspartei für breite Wählerschichten geöffnet. Seit Godesberg ist klar: es kann nur eine SOZIALE Marktwirtschaft geben. Heute – 60 Jahre später – ist wieder Zeit für ein neues SPD-Grundsatzprogramm. Denn wir müssen…

Weiterlesen

30 Jahre Friedliche Revolution

Der 9. November vor 30 Jahren war der wohl glücklichste Tag in der Geschichte Berlins: die Mauer fiel. Heute danken wir all denen, die gemeinsam ihre Stimme für die friedliche Revolution, Freiheit und Demokratie erhoben haben. Das war eine unglaubliche Leistung der ehemaligen DDR-Bürgerinnen und Bürger, die viel Mut erforderte….

Weiterlesen