Positionen

Zur Person

60 Jahre Godesberg Programm

Heute vor 60 Jahren hat die SPD ihr Godesberger Programm beschlossen und sich damit als soziale und linke Volkspartei für breite Wählerschichten geöffnet. Seit Godesberg ist klar: es kann nur eine SOZIALE Marktwirtschaft geben. Heute – 60 Jahre später – ist wieder Zeit für ein neues SPD-Grundsatzprogramm. Denn wir...

30 Jahre Friedliche Revolution

Der 9. November vor 30 Jahren war der wohl glücklichste Tag in der Geschichte Berlins: die Mauer fiel. Heute danken wir all denen, die gemeinsam ihre Stimme für die friedliche Revolution, Freiheit und Demokratie erhoben haben. Das war eine unglaubliche Leistung der ehemaligen DDR-Bürgerinnen und Bürger, die viel Mut...

Besuch im Bundesrat

Am 11.Oktober 2019 hatte das Wahlkreisbüro von Michael Müller über 30 Bürgerinnen und Bürger zu einem Besuch im Bundesrat mit Teilnahme an einer Plenarsitzung eingeladen. Dietmar Woidke wurde an diesem Tag auch zum neuen Präsident des Bundesrates: Einstimmig wählte die Länderkammer den Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg zu ihrem Vorsitzenden....

Zu Gast bei Markus Lanz am 18. September 2019

Michael MüllerDer SPD-Politiker und Regierende Bürgermeister von Berlin äußert sich zur Mietpreis-Explosion in seiner Stadt. Und er erklärt, mit welchen Maßnahmen er die Wohnungsnot bekämpfen will. Die Menschen kommen in Berlin und auch in anderen Städten mit der Mietbelastung an ihre Grenzen. Der Mietendeckel – ein Mietenstopp für 5...

Besuch bei der Druckerkolonne von Marienfelde

„Es ist schön einen Setzkasten mit Plakatschriften zu sehen”, sagt Michael Müller, Berlins Regierender Bürgermeister und gelernter Schriftsetzer. Gekonnt setzt er die Holzbuchstaben in die richtige Reihenfolge, sodass sie auf der Druckplatte die Worte „PieReg Druckcenter Berlin” ergeben. So wurde im Prinzip schon vor Jahrhunderten gedruckt. Für den geschäftsführenden Gesellschafter...

Aktionsprogramm berichtet über große Fortschritte in der Personalpolitik

Aus der Sitzung des Senats am 27. August 2019: Das Land Berlin macht große Fortschritte in der Personalpolitik. Ab 2020 werden verbesserte Tarifstrukturen im Sozial- und Erziehungsdienst greifen. Hinzu kommt die Wiedereinführung der Verwendungsbeförderung im allgemeinen Verwaltungsdienst. Schnellere Bewerbungsverfahren, flexible Arbeitszeitmodelle und konsequente Führungskräfteentwicklung sind weitere wichtige Themen des...

“Ich lasse mich nicht kaufen oder deale mit politischen Positionen”

“Der Senat arbeitet Stück für Stück daran, neue Wohnungsbaupotenziale zu erschließen und schneller zu bauen. Wir wollen keine Gerade-So-Versorgung, sondern eine Entlastung. Und dafür braucht man neue Wohnungen,” so Michael Müller im Interview mit der Berliner Zeitung. Das ganze Interview: Berliner Zeitung vom 20.August 2019...

Honorarerhöhung an Volkshochschulen

Mit der Abrechnung Ende August 2019 haben alle Volkshochschul-Kursleiterinnen und -Kursleiter ein deutlich höheres Honorar erhalten. Sie bekommen nun in der Regel 35 Euro je Unterrichtseinheit, dies ist der neue Eingangssatz. Diese Honorargruppe wird beispielsweise für Kursleitende mit wissenschaftlicher Hochschulausbildung gezahlt – etwa im Bereich Sprachen und Deutsch als...

App vom Ordnungsamt funktioniert gut und schnell

Aufgrund von Hinweisen von Bürgern das der Mittelstreifen am Kaiserkorso stark von Ratten befallen ist, hat mein Mitarbeiter im Wahlkreisbüro die App Ordnungamt-Online gleich mal ausprobiert. Mit einem Foto und der Beschreibung vom Zustand des Mittelstreifens konnte die Meldung sofort online am 22.Juli 2019 abgesetzt werden. Heute am 24.07.2019...

Wie Michael Müller aus Berlin eine Forschungsmetropole macht – Tagesspiegel vom 05.07.2019

DER REGIERENDE ALS WISSENSCHAFTSSENATOR Die Charité an der Weltspitze, ein deutsches Harvard aus Berlin – dem erfolgsarmen Senatschef Michael Müller ein Coup gelungen.Müller, dem zwischenzeitlich glücklosen Bürgermeister dieser chaotischen Stadt, scheint zu gelingen, was wenige mit ihm verbinden: Berlin zur Forschungsmetropole, zum Zentrum der Spitzenmedizin auszubauen. Der heutige Freitag...