Positionen

Zur Person

Soziale Klimapolitik

Ich will eine soziale Klima- und Mobilitätswende. Für mich ist dabei entscheidend, wie wir den Klimawandel sozial gestalten können und es allen ermöglichen, Klimaschutz zu leben, ohne finanziell überfordert zu werden. Der Mobilitätswende kommt dabei eine zentrale Rolle zu: Mit einem 365-Euro-Jahresticket für einen guten ÖPNV. Und mehr Elektromobilität....

Wahlen in der Hansestadt

Herzlichen Glückwunsch an die Hamburger SPD und Peter Tschenscher für dieses tolle Wahlergebnis. Die höhere Wahlbeteiligung, das gute SPD-Ergebnis und der Stimmenrückgang für die Rechtspopulisten machen den heutigen Sonntag zu einem guten Tag für unsere soziale Demokratie. Das Ergebnis zeigt uns, dass die Hamburgerinnen und Hamburger die wirtschaftsnahe und...

Gastbeitrag im Tagesspiegel: Bodenspekulanten sollen 75 Prozent vom Gewinn abgeben

Der Bodenwert rückt in die Mitte der politischen Diskussion. Worüber sprechen wir dabei? Wir kennen aus der volkswirtschaftlichen Debatte freie und knappe Güter. Sind Güter knapp, sind sie handelbar. Es lockt das Geschäft. Manche der handelbaren Güter sind marktgängig, andere sind es nur bedingt und bedürfen daher der Regulierung....

Zu Besuch beim DGB-Neujahrsempfang

Gemeinsam mit den Gewerkschaften werden wir weiter dafür arbeiten, dass wir in Berlin gute Arbeit für alle schaffen – mitbestimmt, ohne sachgrundlose Befristungen und mit einem ordentlichen Landesmindestlohn von 12,50 € dort, wo es keine Tarifverträge gibt. Natürlich bleibt für mich weiterhin ein wichtiges Ziel, in Berlin Vollbeschäftigung zu...

Zu Gast im Norden der Republik

Großes Interesse an Berliner Politik in Hamburg und Kiel: Die Hanseatische Wertpapierbörse hatte mich zu ihrem jährlichen Festessen als Redner eingeladen. Die gute Entwicklung Berlins als innovativer, zukunftsfähiger Wirtschaftsstandort dank der Vernetzung mit der starken Berliner Wissenschaft und Forschung wurde mit großem Interesse aufgenommen. Hier ist Berlin Vorbild. Abends zu...

Klausurtagung 2020 in Nürnberg

Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin war vom 24. bis 26. Januar auf ihrer Klausurtagung in Nürnberg. Schwerpunkte in diesem Jahr waren die Themen Katastrophenschutz und Klimaschutz. Hier unsere Gesamtresolution....

Bewerbung für die IAA

Heute wurde das Konzept für die Neuausrichtung der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) vorgestellt. Zusammen mit Messe-Chef Christian Göke, IHK-Präsidentin Beatrice Kramm, TU-Vizepräsidentin Christine Ahrend und Hertha-Traien Jürgen Klinsmann reichte Berlin seine Bewerbung beim Verband der Automobilindustrie (VDA) ein. Neben Berlin bewerben sich noch sechs weitere Städte als neuer IAA-Standort, darunter...