Liebe Genossin, lieber Genosse,

ein Tempelhofer, der Charlottenburg-Wilmersdorf im Bundestag vertreten will? „Geht das überhaupt? Ist doch gar nicht sein Kiez.“ Das stimmt. Es ist nicht der Kiez, in dem ich wohne, aber wo ein Mensch geboren oder aufgewachsen ist, spielt keine Rolle. Entscheidend ist, dass ich mich hier pudelwohl fühle, mich der Bezirk begeistert und ich mit Leidenschaft die Interessen des Bezirkes im Bundestag vertreten möchte. Als Regierender Bürgermeister ist es meine Aufgabe, Politik für alle Menschen in Berlin zu gestalten. Deshalb kenne ich die Stadt mit ihren vielfältigen Kiezen und unterschiedlichen Bedürfnissen sehr genau.

Charlottenburg-Wilmersdorf ist so vielfältig wie Berlin. Der Bezirk ist bunt, weltoffen und innovativ. Gedächtniskirche, Funkturm, Ku’damm und das Olympiastadion sind weltbekannte Orte. Hier lebt es sich gemeinsam mit Menschen aus allen Teilen der Welt richtig gut.

Die City-West ist lebendiger und erfolgreicher als jemals zuvor. Das liegt neben der guten SPD geführten Bezirkspolitik auch an den kreativen und innovativen Institutionen des Bezirks, wie der TU, UdK und den vielen StartUps und Kulturschaffenden.

Aber es gibt auch hier Probleme, die wir weiter gemeinsam mit einer klaren sozialdemokratischen Politik lösen müssen. Aus eigener Erfahrung weiß ich, wie zum Beispiel hohe Gewerberaummieten Einzelhändler*innen und Handwerker*innen zu schaffen machen. Für lebendige Quartiere und Einkaufsstraßen sowie zur Nahversorgung, insbesondere für Ältere oder große Familie, sind jedoch gerade die kleinen Selbstständigen unverzichtbar.

Arbeit von der man leben kann, bezahlbare Mieten, gute Bildungschancen und ein friedliches Zusammenleben, dafür habe ich immer gekämpft und dafür werde ich auch weiter kämpfen.

Du weißt, dass ich mich für diese Themen als Senator für Stadtentwicklung und seit 2014 als Regierender Bürgermeister stark eingebracht habe und weiterhin einbringe! Der Mietendeckel, die kooperative Baulandentwicklung, das Solidarische Grundeinkommen, das 365-Euro-Ticket, und die Stärkung unseres Wissenschafts- und Innovationsstandortes sind nur einige weitere Initiativen, die von mir vorangetrieben wurden.

In der Zeit als Bundesratspräsident, Mitglied des SPD-Bundesvorstandes oder aktuell als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz stelle ich jedoch fest, dass grundlegende Veränderungen vorwiegend über die Bundespolitik möglich und nötig sind.

Charlottenburg-Wilmersdorf braucht mehr bezahlbaren Wohnraum. Dafür benötigen wir ein bundesweit abgesichertes Mietenmoratorium, eine funktionierende Mietpreisbremse und entbürokratisierende Baugesetze sowie eine soziale Bodenpolitik.Mir ist bewusst, dass es auch in Charlottenburg-Wilmersdorf soziale Probleme, Arbeitslosigkeit und Kinder in Armut gibt. Mit dem von mir entwickelten Solidarischen Grundeinkommen beweisen wir gerade in Berlin, dass Arbeit statt Hartz IV nicht nur den Menschen eine Perspektive bietet, sondern auch der Gesellschaft hilft. Ich möchte im Bundestag mit solchen neuen Ideen, helfen neue Elemente für einen gerechten Sozialstaat zu entwickeln.

Als Wissenschaftssenator sehe ich, wie wichtig Wissenschaft und Forschung sind. Neue Arbeitsplätze, mehr Investitionen und die Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft sind damit verbunden. Egal ob Umwelt- und Klimapolitik, eine durch die Digitalisierung veränderte Arbeitswelt oder aktuell die Bekämpfung der Corona Pandemie: Wissenschaftler*innen erarbeiten die Lösungen. Wie in den vergangenen Jahren will ich auch in Zukunft diesen Bereich in Berlin und insbesondere im Bezirk stärken. Hier sehen wir eine einzigartige Wissenschafts- und Forschungslandschaft, wo die innovativen Ideen der Zukunft entwickelt werden und das in unmittelbarer Nähe zu den neuen Technologie- und Produktionsorten der Siemensstadt 2.0 und des neuen TXL-Quartiers.

Hier im Bezirk fanden während der Flüchtlingskrise tausende von Menschen in Not eine sichere Unterkunft und wieder eine Zukunft. Die Willkommenskultur und auch der Einsatz der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf haben Eins bewiesen: die Menschen im Bezirk lassen sich nicht aufhetzen, sondern helfen, wenn es darauf ankommt. Das war und ist beispiellos und hat mich sehr beeindruckt. Heute sehen wir, wie wichtig es ist, auf der Bundesebene die richtigen Gesetze für eine menschenwürdige und humanitäre Flüchtlingspolitik zu machen. Aus diesem Grund muss Seehofers Politik beendet werden, damit wir mehr Menschen helfen können.

Liebe Genossin, lieber Genosse,

diese Themen beschäftigen mich genauso wie Dich. Wir haben viele gute Ideen für eine bessere Zukunft und es gäbe noch Vieles hinzuzufügen zu neuen Verkehrs- und Wohnkonzepten oder dem Schutz unserer Grün- und Erholungsflächen und selbstverständlich zum wichtigen Bereich der Kunst und Kultur. Von besonderer Bedeutung wird aber auch in den nächsten Jahren unser gemeinsamer Kampf für Frieden und Freiheit, für Geschlechtergerechtigkeit, gegen Rassismus, Antisemitismus und jede Form von Diskriminierung sein.

Nach meinem Mittleren Schulabschluss, meiner Ausbildung in einem kleinen Metallbetrieb in Wilmersdorf und mit meinen Erfahrungen als selbständiger Buchdrucker, war in den vier Jahrzehnten meiner politischen Arbeit Freiheit, Gleichheit und Solidarität, die Grundlage meines politischen Handelns.

Mit Dir gemeinsam will ich im Deutschen Bundestag dazu beitragen, dass die SPD mit ihren Werten und einer sozialen Politik, die jeden einzelnen Menschen in den Mittelpunkt stellt, die Zukunft unseres Bezirks, unserer Stadt und unseres Landes gestaltet.

Ich bitte Dich um Dein Vertrauen und Deine Stimme beim Mitgliederentscheid der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf für meine Kandidatur. Ich freue mich schon jetzt auf unseren gemeinsamen starken Wahlkampf, um Charlottenburg-Wilmersdorf zurück in den Bundestag zu bringen.

Alle Infos zu meiner Kandidatur findet ihr unter: muellerfuercw.de

Dein